Vertragsrecht / AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind kein zwingender Bestandteil eines Vertrags. Gleichwohl ist ihre Verwendung immer dann ratsam, wenn man es als Unternehmer mit massenhaften Vertragsverhältnissen gleicher Art zu tun hat, etwa bei Warenangeboten über Onlineshops oder Handelsplattformen.

AGB erlauben es, auf ein individuelles Aushandeln jeder einzelnen Vertragsklausel mit dem Kunden zu verzichten. Für einen solchen Aufwand besteht ohnehin regelmäßig keine Zeit, und zwar sowohl auf Unternehmer- als auch auf Kundenseite. Beide wünschen bei Alltagsgeschäften einen schnellen und unkomplizierten Vertragsschluss.

Daneben würden durch das individuelle Aushandeln jeder Vertragsbedingung Arbeitszeitkosten entstehen, die auf die Waren umgelegt und letztlich vom Kunden getragen werden müssten. Von dergestalt erhöhten Preisen profitiert jedoch nur die Konkurrenz.

Durch AGB lassen sich daneben auch Lücken des Gesetzes im Sinne des Unternehmers ausfüllen. Soweit von Gesetzesvorschriften abgewichen werden darf, hat der Unternehmer aber vor allem die Möglichkeit, seine Rechtsstellung gegenüber dem Kunden über das gesetzlich geregelte Maß hinaus zu verbessern. Ein allzu einseitiges Ausnutzen dieser Besserstellungsmöglichkeit verhindert das Gesetz. Vor allem Verbraucher werden durch die in den §§ 305 ff. BGB geregelten Klauselverbote geschützt. Richten sich die AGB dagegen ausschließlich an andere Unternehmer, müssen weniger strenge Regeln beachtet werden.

Nachdrücklich rate ich aus mehreren Gründen von einer ungeprüften Verwendung fremder AGB ab.

Einerseits verstoßen gerade besonders unternehmerfreundlich erscheinende AGB nicht selten gegen zwingendes Recht, was ihre (teilweise) Unwirksamkeit zur Folge hat. Der Unternehmer kann sich dann nicht auf die jeweilige Regelung berufen, was sie für ihn nutzlos macht.

Zusätzlich besteht aber vor allem die Gefahr, dass Mitbewerber und Abmahnverbände die unwirksamen AGB abmahnen. Hier drohen hohe Kosten, die vermieden werden können. Schließlich wird bisweilen übersehen, dass AGB unbedingt auf den jeweiligen Verwender abgestimmt sein sollten, um optimale Wirkung zu entfalten. Standardisierte AGB erreichen dieses Ziel oft nicht in selbem Maße.

  • Für Ihren Handelsauftritt erstelle ich maßgeschneiderte AGB oder unterziehe Ihre bisherigen AGB einer professionellen Prüfung.
  • Natürlich stehe ich auch zur Verfügung, sofern Sie die Erstellung und Überprüfung von Vertragsformularen für mehrfache Verwendungen oder individuelle Vertragswerke benötigen.